Am Mittwoch, den 24.01.2024 18,30 Uhr findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des
Ortsgemeinderates im MGH (alte Schule) statt.
Top 1: Beratung und Beschlussfassung des Forstwirtschaftsplans für das Forstwirtschaftsjahr 2024
Top 2: Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2024
Top 3: Beratung und Beschlussfassung über Benutzungsengelte und Pachten gemeindlicher Einrichungen für das Haushaltsjahr 2024 (nur bei Bedarf)
Beschluss: Erhöhung der Parkgebühren
Beschluss : Erhöhung und Anpassung der Eintrittsgelder Maarbad
Top 4: Beratung und Beschluss Anschaffung eines Mähroboters Maarbad
Top 5: Beschluss: Festlegung Pauschale Nebenkosten bei Nutzung MGH (Energiekosten)
Top 6: Beauftragung Planungsbüro Maarbad (eventuell Beschluss)
TOP 7: Beratung und Beschlussfassung V. Änderungssatzung über die Erhebung eines Tourismusbeitrages in der Ortsgemeinde Schalkenmehren
Nach § 3 Abs. 2 Tourismusbeitragssatzung ist für die Berechnung des Beitrages der Umsatz des dem Erhebungsjahres vorvergangenen Jahres zugrunde zu legen. Das heißt, für das Erhebungsjahr 2024 ist der Umsatz des Jahres 2022 und somit die Richtsatzsammlung 2022 des Bundesfinanzministeriums bzw. der BWA-Vergleichs der Datev heranzuziehen. Diese werden jährlich neu angepasst.
In der Anlage zur V. Änderungssatzung wurden die Gewinnsätze nach der Richtsatzsammlung des Finanzministeriums/der BWA-Vergleich der Datev für das Erhebungsjahr 2024 entsprechend angepasst und müssen vom Rat beschlossen werden.
Top 8: Linde vor der Kirche Beschluss Kürzung?
Top 9: Verschiedenes
Top 10:Bürgerfragen
