Am Montag, den 10.07.2023 19.00 Uhr findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates im MGH (alte Schule) statt.
Tagesordnung öffentlicher Teil:
Ehrung 25 jähriges Dienstjubiläum Waldemar Ruppel
Feststellung der fristgerechten Einladung
Genehmigung der letzten Niederschrift vom 08.05.2023
Top 1: Beratung und Beschlussfassung:
Der Rat beschließt den Antrag die Trockenmaare westl. u. südl. Hoher List umzubenennen und an die verantwortlichen Institutionen weiterzuleiten.
– Trockenmaar westl. Hoher List – Umbenennung in “Burgweiher Maar”
– Trockenmaar südl. Hoher List – Umbenennung in “Burgkessel Maar”
Die Namensnennung orientiert sich nach den Flurnamen
Top 2: Annahme Spende
Der Rat beschließt den Antrag die Trockenmaare westl. u. südl. Hoher List umzubenennen und an die verantwortlichen Institutionen weiterzuleiten.
– Trockenmaar westl. Hoher List – Umbenennung in “Burgweiher Maar”
– Trockenmaar südl. Hoher List – Umbenennung in “Burgkessel Maar”
Die Namensnennung orientiert sich nach den Flurnamen
Top 2: Annahme Spende
Der Gemeinderat nimmt die Spende von Karin u. Peter Scheib über 500.-€ für eine Bank am untereren Maarweg an.
Der Gemeinderat nimmt die Spende von 700.-€ des BSV Schalkenmehren zur Förderung der Jugendarbeit und Jugendpflege – für den Jugendraum an.
Der Gemeinderat nimmt die Spende von 700.-€ des BSV Schalkenmehren zur Förderung der Jugendarbeit und Jugendpflege – für den Jugendraum an.
Top 3: Lavagrube Alte Sandkaul am Hohen List
Beschlussfassung:
Der Gemeinderat bittet den UNESCO – Geopark die ehemalige Lavagrube der Gemeinde am Hohen List (L 64) für Bürgerinnen – u. Bürger als
Beschlussfassung:
Der Gemeinderat bittet den UNESCO – Geopark die ehemalige Lavagrube der Gemeinde am Hohen List (L 64) für Bürgerinnen – u. Bürger als
Anschauungsobjekt des UNESCO -Geo- u. Naturparks entsprechend herzurichten.
Top 4: Urnenbestattungsgenehmigung auf einem vorhandenen Grab
Beschluss: Antrag wird genehmigt
Beschluss: Antrag wird genehmigt
Top 5: Pflegepauschale bei vorzeitiger Einebnung:
In den letzten Jahren wurde vermehrt beantragt, Grabstätten vor Ablauf der Ruhefrist einzuebnen. Derartige Grabstätten können vor Ablauf der Ruhefrist
In den letzten Jahren wurde vermehrt beantragt, Grabstätten vor Ablauf der Ruhefrist einzuebnen. Derartige Grabstätten können vor Ablauf der Ruhefrist
nicht mehr neu belegt werden und erfüllen ab diesem Zeitpunkt die Merkmale eines Rasengrabes. Sie müssen von der Gemeinde gepflegt werden und
verursachen Kosten, die von den Angehörigen zu erstatten sind. Die Gebühren können nicht in der Satzung geregelt werden, sondern sind mittels eines
privatrechtlichen Vertrags einzufordern. Hierüber muss ein Ratsbeschluss erfolgen.
privatrechtlichen Vertrags einzufordern. Hierüber muss ein Ratsbeschluss erfolgen.
Vorschlag des Haupt- und Finanzausschusses für die Pflegepauschale bei vorzeitiger Einebnung:
100,00 EUR/Jahr der noch nicht abgelaufenen Ruhezeit
100,00 EUR/Jahr der noch nicht abgelaufenen Ruhezeit
Top 6: Beschluss Instandsetzung Bürgersteig Mehrener Str.
Der Rat beschließt die Übernahme anteiliger Kosten durch Pflasterung bei der Wiederherstellung des Gehweges nach der Glasfaserverlegung.
Der Rat beschließt die Übernahme anteiliger Kosten durch Pflasterung bei der Wiederherstellung des Gehweges nach der Glasfaserverlegung.
Top 7: Beratung und Beschlussfassung über den Aufstellungsbeschluss
„Erstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Jenseits Scheid“ zur Errichtung einer Freiflächen- Photovoltaik- Anlage“
„Erstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Jenseits Scheid“ zur Errichtung einer Freiflächen- Photovoltaik- Anlage“
Top 8: Änderung Flächennutzungsplan “Auf Koop”
Beschlussfassung
Beschlussfassung
Top 9: Bebauungsplan “Weinbachparkplatz”
Beschlussfassung
Beschlussfassung
Top 10: Beratung und Beschlussfassung zur Unterzeichnung eines Wegenutzungsvertrages zwischen der OG Schalkenmehren und der
Schalkenmehren PV GbR
Schalkenmehren PV GbR
Top 10: Bürgerfragen
Nichtöffentliche Sitzung:
Nichtöffentliche Sitzung:
