Am Montag, den 02.09.2024 19°°Uhr findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates im MGH (alte Schule) statt.
Tagesordnung öffentlicher Teil
Feststellung der fristgerechten Einladung
Genehmigung der letzten Niederschrift vom 16.05.2024
Top 1: Beratung und Beschlussfassung zur Senkung des Hebesatzes für den Tourismusbeitrag 2023
Beschlussvorschlag: Der Ortsgemeinderat der Ortsgemeinde Schalkenmehren beschließt den Hebesatz für den Tourismusbeitrag 2023 auf 5,65 % zu senken.
Top 2: Beratung und Beschlussfassung über die Wiederherstellung des Bürgersteiges im Hembrich
Beschlussfassung: Die Ortsgemeinde beauftragt die Firma ……… mit der Wiederherstellung des Bürgersteiges
Top 3: Entgeltordnung
Beschluss der Entgeltordnung mit folgender Ergänzung:
30.-€ Energiekosten – 50.-€ für jeden Aufräum-und Nachbereitungstag
Evtl.Reinigungskosten sollten für größere Veranstaltungen vorher benannt wérden
Top 4: Weihnachtsbeleuchtung
Beschlussfassung: Der Gemeinderat beschließt die Sanierung der Weihnachtsbaumbeleuchtung – großer Weihnachtsbaum – Änderung der Beleuchtung Kreuzung “Touristinfo” und Warmlichtleuchtkörper mit niedriger, gemütlicher Ausstrahlung.
Top 5: Die Erhöhung der Eintrittsgelder für das Maarbad wurde bereits beschlossen (Mwst.)
Erstellung der Preisliste
Top 6: Beschluss Helferfest- Wer organisiert es? Wann-Wo-Wie
Top 7: Beschluss Pflasterung der Baumscheiben, wo Bäume nicht mehr vorhanden sind, plane Pflasterung (Sichtbarkeit der Baumscheibe?)
Top 8: Haushaltsplan 2025 Vorschläge
Top 9: Flächennutzungsplan Bauangelegenheiten -Beratung Bauanträge Beschlüsse
Top 10: Verschiedenes:
Maarbad Pachtverringerung wegen Öffnungszeiten
Mülleimer Kauf und Anbringung
Gründung Arbeitsgruppe Jugend , Senioren und Soziales
Top 10: Bürgerfragen
