Am Montag 08.12.2025 um 17°° Uhr findet eine öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ortsgemeinderates im MGH (alte Schule) statt.
Tagesordnung öffentlicher Teil
Feststellung der fristgerechten Einladung
Genehmigung der letzten Niederschrift vom 12.11.2025
Top 1 Beratung und Beschlussfassung Forstwirtschaftsjahr 2026 über den Forstwirtschaftsplan für das Haushaltsjahr 2026
Top 2 Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2026
Top 3 Kauf eines Waldstückes – Angebot – Beschluss
Top 4 Verpachtung der Jagd -Beschlussfassung
Top 5 Wahl eines stellvertretenden Mitglieds des Rechnungsprüfungsausschusses
Sachverhalt:
Herr Mario Hoffmann hat sein Mandat als Mitglied im Gemeinderat der Ortsgemeinde Schalkenmehren und somit auch als stellvertretendes Mitglied) im Rechnungsprüfungsausschuss (1. Stellvertreter von Hubert Drayer) niedergelegt. Folglich ist eine Nachwahl erforderlich.
Die Wahl der Ausschussmitglieder und ihrer Stellvertreter ist in § 45 GemO geregelt und erfolgt gemäß § 40 GemO. Gemäß § 40 Abs. 5 Halbsatz 2 GemO ist die Wahl grundsätzlich geheim. Es ist jedoch möglich gemäß § 40 Abs. 5 Halbsatz 2 GemO mit der Mehrheit der Stimmen der anwesenden Ratsmitglieder zu beschließen, die Wahl in offener Abstimmung durchzuführen. Das Stimmrecht des Vorsitzenden ruht gemäß § 36 Abs. 3 Nr. 1 GemO.
Beschlussvorschlag:
- Der Ortsgemeinderat beschließt, die Wahl des stellvertretenden Mitglieds gemäß § 40 Abs. 5 Halbsatz 2 GemO offen durchzuführen.
- Es wird/werden folgende/s stellvertretende/s Mitglied/er als Ersatzperson/en vorgeschlagen:
Vorschläge:
und wie folgt in den Rechnungsprüfungsausschuss gewählt:
Rechnungsprüfungsausschuss
Stellvertreter/in für Hubert Drayer: _________________________________
Top 6 Umgang mit dem Kirchengrundstück – Ausarbeitung eines Vertrages
Top 7 Verkehrssituation Stützmauer gegenüber der Kirche
Top 8 Bauanträge (bei Bedarf mit Beschlussfassung)
Top 9 Verschiedenes
Top 10 Bürgergespräch
